Bau von Großställen: Künftig Bebauungsplan nötig?

Das sieht nach dpa-Informationen ein Gesetzentwurf vor, der jetzt zwischen Bundesbauministerium und Bundesverbraucherministerium abgestimmt wurde. Für gewerbliche Anlagen, für die wegen ihrer Größe eine Umweltverträglichkeitsprüfung Pflicht ist, soll dem Entwurf zufolge künftig eigens ein Bebauungsplan erforderlich sein. Eine begünstigende Sonderregelung für landwirtschaftliche Bauten außerhalb des Bebauungsbereichs eines Ortes soll für sie nicht mehr gelten. Ein Sprecher von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) bestätigte auf Anfrage am Dienstag: "Unser Ziel ist es, dass die Kommunen die Möglichkeit bekommen sollen, den Bau großer gewerblicher Tierhaltungsanlagen zu steuern und wo nötig zu begrenzen." Geplant sei zudem, den Verlust landwirtschaftlicher Flächen zu begrenzen.

 

In mehreren Bundesländern gibt es massive Proteste gegen Großställe - zuletzt in Niedersachsen gegen den Geflügelschlachthof in Wietze bei Celle.